Europawahl + Klimaschutz = eine Klimawahl?

22.05.2019 | Blog

Seit Monaten demonstrieren Schüler*innen im Rahmen der Fridays for Future Bewegung weltweit für mehr Klimaschutz. Um dieses Ziel zu erreichen, muss der Klimaschutz aber auch eine Priorität in der Politik bekommen. Anlässlich der bevorstehenden Europawahl werden am Freitag, den 24. Mai, junge Menschen in ganz Europa erneut auf die Straßen gehen, um auf die Bedeutung der Wahl für unser globales Klima aufmerksam zu machen.

Was will die Fridays for Future Bewegung erreichen?

Die Fridays for Future Bewegung fordert die Einhaltung der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens, insbesondere das Ziel, den Temperatureinstieg der Erde auf 1,5°C zu beschränken.  Für Deutschland fordern sie konkret den Kohleausstieg bis 2030 und 100% erneuerbare Energien bis 2035. Entscheidend ist es, die Treibhausgasemissionen so schnell wie möglich zu reduzieren.Bis Ende 2019 fordert die Bewegung daher zudem das Ende der Subventionen für fossile Energieträger (also Braunkohle, Erdgas, Erdöl usw.), die Abschaltung von ¼ der Kohlekraft und eine Steuer auf alle Treibhausgasemissionen. 

Die wöchentlichen Demonstrationen gibt es nun schon eine ganze Weile, für Freitag wird aber nochmal zu einem globalen Streik aufgerufen. Doch warum ist die Europawahl so bedeutend für die Ziele der Fridays for Future Bewegung? Bisher haben die jungen Menschen besonders in den Medien eine hohe Reichweite erzeugt und in der Gesellschaft viel Aufsehen erregt. Jetzt heißt es, auch die Politik zu erreichen. Denn vor allem die Politik steht in der Verantwortung, die notwendigen Rahmenbedingungen für einen Wandel zugunsten des Klimas zu schaffen. Klimafreundliches und nachhaltiges Handeln muss attraktiv und bezahlbar werden – klimaschädliches Handeln dagegen unattraktiv und teuer.  

„Die Klimakrise ist die größte Herausforderung der Gegenwart und muss oberste Priorität in der Politik haben. Es sind radikale Klimaschutzmaßnahmen notwendig, um die Einhaltung des 1,5 Grad-Ziels noch gewährleisten zu können. Als drittgrößter CO2-Emittent weltweit trägt die EU eine besondere Verantwortung im Kampf gegen die Klimakrise.“

Fridays for Future 

Was sagen die Parteien in Deutschland dazu? 

Grundsätzlich befürworten die meisten großen Parteien das Klimaschutzabkommen von Paris. Sie stimmen auch darin überein, eine Gebühr auf CO2-Emissionen zu erheben und diese dadurch weiter einzusparen. Ein weiterer großer Punkt in den meisten Wahlprogrammen ist der Wechsel zu erneuerbaren Energien – und das europaweit. Die CDU/CSU, die SPD und die Grünen wollen zudem weitere Strategien zur Plastikvermeidung entwickeln und so den Plastikmüll reduzieren. Nur die AfD steuert dagegen und lehnt bestehende Klimaabkommen ab. Sie setzt eher auf einen Mix aus Kohle, Öl, Gas, Wasserkraft und Atomstrom. Insgesamt scheint es trotzdem so, dass die Klima- und Umweltpolitik bei den meisten Parteien keine besonders hohe Priorität in ihrem Wahlprogramm hat. Lediglich die Grünen wollen die EU zu einer Union des Klimaschutzes machen, das bedeutet, dass bei den Entscheidungen der EU die Ökologie im Mittelpunkt stehen soll.

Das wollen die Teilnehmer*innen der Fridays for Future ändern und mit der globalen Demonstration an diesem Freitag noch einmal ganz besonders die Bedeutung der Umweltpolitik herausstellen.  Doch nicht nur die Politik muss umdenken – auch die wahlberechtigten Europäer und Europäerinnen müssen ihre Stimme nutzen, um gehört zu werden. Viele Schüler*innen, die sich jede Woche im Rahmen von Fridays for Future für unser Klima einsetzen, dürfen bei dieser Wahl noch keine Stimme für die Zukunft abgeben. Auch deshalb gehen tausende junge Menschen an dem Freitag vor der Wahl auf die Straße: Es ist wichtig, sein Wahlrecht zu nutzen und es ist wichtig, die eigene Stimme für das Klima einzusetzen.

Egal ob wahlberechtigt oder nicht, bei dem globalen Klimastreik zur Europawahl ist jeder und jede willkommen. Von daher: Machen auch Sie die Europawahl zur Klimawahl!

 #voteclimate – Mach die Europawahl zur Klimawahl!